am 11.12.13, 14 Uhr, 15 Minuten

Meinung der Volksinitiative „Kulturland Sachsen-Anhalt retten”

Einleitung Begrüßung

Sehr geehrter Herr Präsident Gürth,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger des Landes Sachsen-Anhalt,
sehr geehrte Unterstützer der Volksinitiative.

Die vielen Unterschriften zeigen, was den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes wichtig ist.

Sehr geehrte Damen und Herren.

Ich freue mich heute hier vor Ihnen als einer der Vertreter dieses Begehrens sprechen zu dürfen.

DANKE, dass Sie uns anhören.

Es berührt mich zutiefst, dass unsere Sorge um den Erhalt der Kultur, das gesamte kulturelle Lebensniveau in unserem Land Sachsen-Anhalt, so viele Unterstützer gefunden hat.

Ich stehe nicht allein hier.
Neben mir und hinter mir stehen mehrere zehntausend Menschen mit ihrem Willen, dass wir fünf Vertrauenspersonen, wie es im Gesetz über Volksinitiativen heißt, nämlich:
Frau Cornelia Pieper,
Herr Tilman Schwarz,
Herr Ulrich Fischer,
Herr André Bücker,
und Olaf Schöder
für die Kultur in Sachsen-Anhalt Entscheidendes bewegen wollen.

Der Präsident des Landtages, Herr Detlef Gürth,
hat 30.773 Unterschriften als gültig,
im Sinne des Volksabstimmungsgesetzes, von den von uns eingereichten 31.400 anerkannt.
Es erreichten uns allerdings mehr als 45.000 Unterschriften, wobei wir bereits etwa 9.000 Unterschriften vorab mangels Vollständigkeit aussortiert haben.
In der Summe stehen vor Ihnen also ca. 45.000 Menschen mit ihren Kindern und Familien.
45.000 Unterschriften sind, dieser Hinweis sei mir gestattet, auch Wählerstimmen.

Es hält also nicht nur ein Mensch eine Rede,
hier sprechen gewissermaßen
mehrere zehntausend Menschen zu Ihnen.

Diese Wählerstimmen benutzen das Instrument der Volksinitiative, um ihren Abgeordneten zusätzlich mit einem Auftrag,
bei der Entscheidungsfindung zu unterstützen.

Viele Protestaktionen begannen im Frühjahr gegen die geplanten Kürzungsabsichten unserer Landesregierung.
Mich beeindruckte zutiefst, wie engagiert sich Menschen zusammenfanden und in einer nach 1989 nie dagewesenen Heftigkeit solidarisierten, um zu protestieren.

Sie haben uns dazu bewogen zu überlegen, wie wir diesen Protest konstruktiv weiter führen könnten,
um nicht ein Gegner der Politik, sondern deren Partner zu sein.

Alle Menschen, auch Sie liebe Abgeordnete, sind Kultur offene Wesen
und brauchen Kultur, sonst verkümmern sie,
sonst bleiben wir alle als Ganzes auf der Strecke.
Kultur ist eine und für viele die Ressource,
das eigene Leben positiv zu meistern.

Was meine ich damit:
Unsere Demokratie lebt davon, dass das Volk – anders als zur Zeit der Pharaonen – die Politik nicht nur hinnimmt, sondern sich aktiv daran beteiligt.
Heute, und HIER
sprechen und zuhören zu dürfen, ist für Sie und uns eine einmalige Chance, etwas für die Zukunft der Kultur in unserem Land zu bewegen.

Was für ein Land ist das eigentlich?
Ein Land mit einer langen und großartigen kulturellen Tradition,
mit so herausragenden Personen wie Luther, Cranach, Händel, Bach, Telemann, Schütz, Franke, Novalis und Moses Mendelssohn, Weill, um nur einige zu nennen.

Diese und viele weitere hervorragende Geister haben uns hier, in diesem kleinen Bundesland, ein kulturelles Erbe hinterlassen,
welches in vielerlei Hinsicht seinesgleichen sucht
und welches es zu bewahren und zu schützen gilt,
nämlich durch uns,
die heute Lebenden,

und zwar auch und gerade durch Sie, die Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Ich zitiere in diesem Zusammenhang aus der Landesverfassung, Art. 41 Abs.2:
„Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes. Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.”
Schiller konnte zu seiner Zeit seinen Don Carlos dem König von Spanien noch zurufen lassen:
„Sir, geben Sie Gedankenfreiheit!”
als es dort um die freie Entfaltung der Persönlichkeit ging. Könige und Kaiser gibt es heute,
jedenfalls in Deutschland, nicht mehr.
Der Souverän ist das Volk selbst
und dieses wird in unserer parlamentarischen Demokratie hier in Sachsen-Anhalt vertreten
durch Sie, die Abgeordneten im Landtag.

Sie tragen die Verantwortung für die Rahmenbedingungen zur Entfaltung der Persönlichkeit der Menschen,
gerade auch der jungen Menschen in unserem Lande ,
mit diesem wunderbaren kulturellen Hintergrund und diesen fantastischen Angeboten durch unsere Theater und Orchester.
Wir haben hier Leuchttürme der Kultur.
Sie strahlen aus, nicht nur in unserem Land, sondern auch weit darüber hinaus deutschlandweit
und sogar international.
Sie sind hervorragende Kulturbotschafter unseres Landes in aller Welt. Deshalb rufe ich Ihnen in Abwandlung des vorzitierten Schillerwortes zu:

„Liebe Abgeordnete, Vertreter des ganzen Volkes in Sachsen-Anhalt, schaffen Sie die Voraussetzungen dafür, dass diese Leuchttürme weiter leuchten und glänzen zum Ruhm und Wohl unseres Landes und nicht durch tiefe finanzielle Einschnitte stumpf und matt werden, oder gar ganz verlöschen.”

Wie gehen Sie nun damit um?

Indem Sie an den Kürzungsplänen festhalten und unserer kulturellen Identität gerade auch in finanzieller Hinsicht nicht hinreichend den ihr gebührenden Platz zugestehen?

Nicht wahrnehmend oder zumindest nicht in praktische Finanzpolitik umsetzend,
das aus dieser kulturellen Identität, gemeinsam mit den wertschöpfenden Institutionen, Theatern, Opernhäusern, Vereinen, und Museen,
geistige und materielle Werte geschaffen werden und das Leben hier besonders attraktiv machen?

Es handelt sich also um eine Investition –
nicht um eine Subvention –
die ein Vielfaches an Gewinn erwirtschaftet.

Der Oberbürgermeister in Halle, Herr Wiegand, sagte letztens erstaunlicher- aber richtigerweise: „Jeder Euro den ich in die Händelfestspiele investiere kommt fünffach zurück.”(Zitat MZ)

Übertragen auf den Landeshaushalt für 2014 hieße das: Gestrichene ca. 7 Mio € bedeutet demnach den Verzicht auf ca. 35 Mio € Gewinn.

Und was können SIE, die Politik, tun?

Neue Wege sind zu finden, wie etwa die Unterstützung der Kultur aus anderen Quellen, z.B durch eine volle oder zumindest erhebliche Mit-Finanzierung der Weltkulturerbestätten und der Händel-, Telemann-, Schütz, Weill und Bachfestspiele in Sachsen-Anhalt, durch den Bund,
eingedenk des Versprechens, unserer Bundeskanzlerin, jedenfalls 3 % des Bundeshaushalts zukünftig für die Förderung von Kultur und Wissenschaft auszugeben.
Und was ist mit den Vorschlägen „Kulturgroschen” oder Tourismusabgaben bei Übernachtungen? Weimar hat da gute Ergebnisse.

Sind Sie nicht auch mit uns der Meinung,
dass gerade Sie als Abgeordnete dazu verpflichtet sind, unsere kulturelle Wertestruktur und die kulturellen Werte in einem Volk zu erhalten, zu stärken und nicht zu schwächen?

Ein Verständnis für das Gemeinwohl braucht eine breite Basis,
Nächstenliebe braucht eine breite Basis,
Achtung vor dem Schwächeren braucht eine breite Basis,
Ehrenamtliches Engagement braucht eine breite Basis,
genau so wie Kirchen, Vereine, Schulen, Krankenhäuser ,
Theater, Universitäten usw..

Jeder der an diesen Ästen sägt, sollte sich wohl überlegen was er seinen Bürgerinnen und Bürgern zumutet, und ob nicht dadurch zukünftig viel höhere Kosten auf uns alle zukommen.
Fällt diese Basis weg oder wird geschwächt,
droht die Gesellschaft zu verrohen, verändern sich radikal diese positiven Werte,
wird der Verteilungskampf härter,
der Kampf auf der Straße nimmt zu,
und Sie laufen Gefahr,
Wähler, die sich dann radikaleren sogenannten Heilsbringern zuwenden könnten, zu verlieren.
Denken Sie gerade auch an die Kinder und Jugendlichen, sowie die unglaublich wichtige Kinder-, Schüler- und Jugendarbeit unserer Theater, Opern und Orchester. Diese gilt es zu stärken.
Durch keine erkennbare Konzeption untersetzte Kürzungspolitik der Landesregierung werden jahrhundertelange Traditionen des Theater- und Orchesterwesens in Sachsen-Anhalt aufs Spiel gesetzt.

Wir leben in einer Zeit großer Veränderungen.

Wir müssen den Mut haben, heute neue Wege zu gehen, aber immer mit der Verantwortung für die geistig-seelischen Grundlagen unseres Volkes. Ich sehe ein, dass es schwer ist, sich von alten Gedankenmustern zu trennen,
und angebliche Strukturveränderungen sind letztendlich nur Kürzungen.

Hier spielt wieder das Geld eine wesentliche Rolle.
Was schneiden Sie weg?
Und was geschieht dann?
Es ist skandalös, dass in einem reichen Land wie Deutschland Geld für Banken in unübersehbarer Höhe ausgegeben wird, jedoch in der Bildung und Kultur erheblich gekürzt wird. Wie sollen wir unsere Identität bewahren, wenn unsere Kultureinrichtungen nicht einer hinreichenden staatlichen Unterstützung für Wert befunden werden?
Die Theater und Orchester in Halle und Dessau bestehen seit über 200 Jahren. Leben wir tatsächlich in den schlechtesten Zeiten seit über 200 Jahren, dass wir nun gezwungen sind, diese Einrichtungen zum Teil abzuschaffen?

Was sind Voraussetzungen für zukünftiges Handeln?

Gerade eine Krise,
wie gerade jetzt vor der Haushaltsdebatte,
ist die Chance zur Umkehr,
zum Verändern der Sichtweisen, zur neuen Fokussierung auf das Wesentliche.
In dieser Phase investiert ein kluger Unternehmer in die Basis, in die kreativen Köpfe und Ressourcen seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Und dies ist schlicht der Mensch mit seiner Rationalität, seiner Emotionalität, seinen Bedürfnissen nach Sinnerfüllung, seinen Bedürfnissen nach Frieden, Freude und Fürsorge für sich und seine Angehörigen, seinem sozialen Umfeld.

Die Menschen suchen nach Halt und Orientierung.
Und wo finden sie das?

Die Mitarbeiter der Theater und Orchester stehen für eine vitale, kreative und lebenswerte Zivilgesellschaft.
Das Land Sachsen-Anhalt kann es sich nicht leisten, auf diese Menschen zu verzichten.
Theater- und Orchesterkultur ist von Menschen gemacht für die Menschen vor Ort.
Sachsen-Anhalt braucht ein lebendiges kulturelles Leben in den Städten und im ländlichen Raum und nicht nur eine
Denkmal- und Jubiläumskultur.
Jedes einzelne Theater und Orchester hat umfangreiche Theater- und musikpädagogische Programme,
die bereits die kleinsten Bürger dieses Landes in den KITAs und Schulen erreichen.
Diese Kinder sind nicht etwa, wie oft floskelhaft behauptet wird, “das Publikum von morgen”, sondern sie sind
unsere Gegenwart, “das Publikum von heute”.

Sie, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, tragen Verantwortung und in sich womöglich sogar die Angst, den Druck, schnelle Entscheidungen treffen zu müssen und im Haushalt,
gerade bei den so wichtigen kulturellen Einrichtungen unseres Landes, zu kürzen,
um angeblich für die Zukunft gerüstet zu sein??

Gerade dieses würde Sie und damit uns alle in einen unsäglichen Verteilungskampf führen, eventuell auch zu Fehlinterpretationen,
zur Gefahr von Verarmung, zu Aggressivitäten
und alles in dem Bewusstsein, eigentlich doch etwas Gutes tun zu wollen.

Der Bundestagspräsident Herr Lammert sprach in der Oper Halle:
„Öffentliche Ausgaben müssen sich rechtfertigen. Kultursausgaben auch – ganz selbstverständlich. Aber zur Konsolidierung öffentlicher Haushalte sind Kulturetats dagegen völlig ungeeignet. Dafür ist ihr Anteil an den Gesamtausgaben zu gering und ihre Bedeutung zu hoch.”
Setzen Sie andere Schwerpunkte in der Haushaltsdiskussion.
Hier geht es wirklich um die Zukunft des Landes.
„Kulturelles Leben, das mangels Förderung erlischt, kann nicht wie eine Kerze ohne Probleme wieder angezündet werden” (Zitat-Genscher),

Die Zustimmung und der Strom an Unterschriften lassen nicht nach.
Vor zwei Tagen öffnete ich zwei Briefe:
1.„Liebe Kulturfreunde. Ich habe noch ein paar Unterschriften in der Schule gesammelt. Ich hoffe, sie können trotz der Verspätung noch gezählt werden. Ich wünsche allen viel Kraft und Durchhaltevermögen für die nächste Zeit!
Wir dürfen nicht aufgeben.”
2.”Hallo Olaf Schröder,
ich habe für das Kulturland Sachsen Anhalt und im Besonderen für das Theater in Dessau Unterschriften gesammelt. Auch wenn es länger gedauert hat, so zeigen doch alle die unterschrieben haben,
dass uns Kultur sehr am Herzen liegt.
Wir freuen uns auf schöne Stunden im Theater Dessau.
Viel Erfolg,
bei einer weiteren Aktion bin ich wieder dabei!
Viele Grüße aus Burg

Unsere Theater, die Intendanten und Mitarbeiter
haben in den letzten Jahren schon so viel verändert, um Kostenfaktoren zu optimieren, Stellen abzubauen, und durch besondere Verzichtsleistungen im Wege von Haustarifverträgen auf 10 % ihrer Gehälter und Gagen und mehr verzichtet.
Es ist eine absolute Schmerzgrenze erreicht.
Mitarbeiter verzichten zum Teil seit über zehn Jahren auf große Gehaltsbestandteile sowie Anwartschaften auf die Altersversorgung.
Diesen Menschen sollte man dafür danken, dass nur durch den persönlichen Einsatz und Verzicht,
und – auch das sei hier erwähnt – durch den großen Einsatz der theatertragenden Kommunen, die Theaterlandschaft noch so vielfältig und vital ist.
Angestellte sind nicht dazu da die Aufgaben der Träger zu erledigen! Und ich muss Sie fragen. Finden Sie das in Ordnung, dass Personen im Einzelvertrag, Manager
nicht
verzichten müssen?
Dabei wehren sich die Theater und Orchester keineswegs gegen “Strukturveränderungen”. Selbst der von diesem hohen Hause eingesetzte Kulturkonvent hat Strukturveränderungen empfohlen.
Allerdings
mit der dafür notwendigen finanziellen Ausstattung und der ebenfalls dafür notwendigen Vorbereitungszeit.
Beides will die Landesregierung ihren Kultureinrichtungen nicht vorhalten.
Verzeihen Sie mir! Verzichten Sie auf 10% Ihres Gehaltes, um
den Landeshaushalt zu sanieren?
Zeitgleich ist der Anteil am Landeshaushalt seit 2006 kontinuierlich gesunken.
Damals waren es noch 1 %, nach der Kürzung von ca. 7 Mio. €, das sind bei einem Gesamthaushalt von 10,3 Mrd. € gerade zukünftig dann einmal 0,68 %.Im Gegenzug haben das Land Thüringen und der Bund ihren Etat erhöht.
Thüringen:
2009 (Beginn Schwarz Rot) 122,6 Mio. €
2012 138,9 Mio. €
geplant 2014 (Ende der Legislaturperiode) 154, 9 Mio.€
unter
Kultusminister Matschie SPD
Finanzminister Voß CDU

Ich bitte Sie, gestatten Sie ein Moratorium, damit gemeinsam, ohne teure Beraterinstitute eine zukünftige Lösung gefunden wird.
Allein in der Staatskapelle Halle gehen in den nächsten Jahren sehr viele Musiker in die Rente, so kann mittelfristig das Absenken der dortigen Stellen sozialverträglich reduziert werden, zumal, das sei hier ergänzend angemerkt, tiefgreifende Personaleinschnitte bei der Fusion der damals noch 2 Orchester mit dem Wissen des Kultusministers durch längerfristige Verträge sozial abgefedert wurden, worauf die Künstler sich nun auch sollen verlassen dürfen.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
senden Sie mit Ihrer heutigen Entscheidung auch ein Zeichen der Versöhnung aus.
Durch die Entscheidungen über Kürzungen, durch die Negativ-Diskussionen, auch durch die Absage der Händelfestspiele,
die nun schon Monate dauernden Proteste,
durch all das hat die Kulturlandschaft Sachsen-Anhalts und das Ansehen des Landes insgesamt bereits Schaden genommen.
Auch das Vertrauen vieler Bürger, denen die Kultur am Herzen liegt und die sich in den zahlreichen Freundeskreisen ehrenamtlich engagieren ist beschädigt.

Entscheiden Sie bitte nicht nur um einer Entscheidung willen – „gut Ding will eben Weile haben”, sagt man sicher nicht zu Unrecht.
Senden Sie ein Zeichen für eine verlässliche dialogbereite Politik, die die Ängste und Befürchtungen sowie das Engagement seiner Bürger ernst nimmt.

Senden Sie ein Zeichen für eine Zukunft,
die nicht alle Aspekte des Lebens ausschließlich finanziellen Gesichtspunkten unterwirft. Senden Sie ein Zeichen der Vernunft!
Nehmen Sie die vorgeschlagenen Kürzungen für die Theater und Orchester zurück und treten Sie mit uns in einen Zukunftsdialog ein.
Und, „Das ist eine Sache, die jeden angeht.
Uns geht es unabdingbar um eine überparteiliche Lösung.
Reißen wir Mauern ein und vereinen uns zur gemeinsamen Lösung ,
dass für Kultur und Wissenschaft in Sachsen-Anhalt eine neue Prioritätensetzung gefunden wird.
Sachsen-Anhalt ist ein Kulturland.
Wir sind es uns selbst und auch unseren Kindern schuldig, dass das so bleibt.
Das Kulturland Sachsen-Anhalt muss Kulturland bleiben.

Denken Sie in Fülle, nicht im Mangel,
in Liebe für die Mitmenschen.
Dies schafft Freiheit, gemeinsam Lösungen zu finden.
(Regine Hildebrandt)

„Erzählt mir doch nich dasset nich jeht

Leben Sie, fühlen Sie die Lösung.

„Hier stehe ich, ich kann nicht anders” ,

Wir danken Ihnen